hördliche Praxis deutlich schwieriger kontrollierbaren Rechtsbegriffs ist vor-liegend, wie bereits die ursprüngliche Fassung vom 25. 2, 113 V VwGO d. Weitere Verfahrensarten für eine Verteilung der Aufgaben Sorge tragen kann. Robert Rentsch widmet sich der interdisziplinären Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs "rechtzeitig" und damit der Frage, wann betriebliche Arbeitnehmervertretungen unterrichtet werden müssen, um eine Entscheidung des Arbeitgebers noch beeinflussen zu können. Recht-ABC.info Die Inhalte dieser Website wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt und recherchiert. Konventionen liegen auch in mehreren Sprachen vor, damit jeder Rechtsbegriff halbwegs abgedeckt ist. Der Rechtsbegriff „Drohnen“ Der Begriff „Drohne“ ist die umgangssprachliche Bezeichnung für (bestimmte) unbemannte Luftfahrzeuge ( Unmanned Aircraft, UA). Die Rechtsfolge gilt nur in dem durch die Regelung festgelegten Umfang. des Arbeitgebers rechtzeitig gestellt, wenn er unter Berücksichtigung der betrieblichen Abläufe und der Tätigkeit des Beschäftigten für eine Ersatzkraft bzw. Rechtsbegriffe in der Versicherungssprache sind manchmal sehr kompliziert. Die wohl h.M. hält einen Zeitraum von drei Tagen für die Bekanntgabe für ausreichend. Die Prüfungsunfähigkeit ist ein Rechtsbegriff. Neulich hatte ich eine Anfrage in der juristischen Hotline, wo mich ein Betriebsrat fragte, was denn eigentlich gemeint sei, wenn in einer Betriebsvereinbarung stehe, eine bestimmte Sache müsse „zeitnah“ erledigt werden. Unbestimmter Rechtsbegriff. 1 BGB @).Bei vereinbarter Zahlungsfrist muss der Schuldner innerhalb der Frist leisten. Das Adjektiv besitzt keine Formen für den Komparativ und Superlativ. BGH, 20.10.2016 - III ZR 303/15. Dieser Zahlungsrhythmus gilt auch für die Auszahlung an Dritte z. Darüber hinaus müssen die Betreiber Maßnahmen zur IT-Sicherheit „nach dem Stand der Technik“ ergreifen. Auf den rechtzeitig eingelegten Einspruch hat das Amtsgericht die Hauptverhandlung auf den 27. Bieter müssen darauf achten und sich rechtzeitig die belegenden Dokumente zusammenstellen, damit sie in kürzester Frist in der Lage sind, diese auf Aufforderung vorzulegen. Dezember 2008, BGBl. Wer Rechtsvorschriften formuliert, muss also darum ringen, sie sprachlich so genau zu fassen, wie es nach der Eigenart der zu ordnenden Lebenssachverhalte mit Rücksicht auf den Normzweck möglich ist. Auch Deutsch-Englisch-Übersetzungen für rechtzeitig im Online-Wörterbuch dict.cc (Englischwörterbuch). Vielen Dank! IV. Aufgrund einer verspäteten Zahlung muss er dann zusätzlich zu der Leistung noch Verzugszinsen … Übersetzung für 'rechtzeitig' im kostenlosen Deutsch-Englisch Wörterbuch und viele weitere Englisch-Übersetzungen. A 143: Westumfahrung Halle (VDE Nr. Pacht. §§ 48, 54 SGB I). Hat sie nicht ganz Unrecht, s. Untätigkeitsklage. „unbestimmten Rechtsbegriffen“(§4 B II 4 des Kurses) spricht nicht gegen das Vorliegen strikt gebundener Verwaltung. … Hierbei handelt es sich um einen unbestimmten, vom Gesetz nicht näher definierten Rechtsbegriff, der der gerichtlichen Auslegung bedarf. Verwaltungsprozessrecht a. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen b. Anfechtungsklage §§ 42 I Alt. Ihr Vorliegen ist eine Rechtsfrage, deren Klärung der Prüfungsbehörde obliegt. 22. 23; BeckOK KommunalR BW/Brenndörfer GemO § 34 … 4 Die Leistung (Zahlung) ist rechtzeitig erbracht, wenn sie innerhalb der Leistungszeit erfolgt. - Die Redaktion. Die Deklination des Adjektivs rechtzeitig erfolgt über die nicht steigerbare Form rechtzeitig. Beispiele im deutschen Recht sind etwa: 1. Ob es dem Gläubiger gelingt, seine Forderung noch rechtzeitig anzumelden, ist unerheblich (vgl. Rechtzeitig planen! Und genau das ist ja gerade eine der Schwierigkeiten im internationalen Recht. Planen Sie lieber mehr als zu wenig Zeit ein. Die Fahrlässigkeit ist ein Rechtsbegriff der Verschuldensform. Lernen Sie die Übersetzung für 'rechtzeitig' in LEOs Englisch ⇔ Deutsch Wörterbuch. A 143: Westumfahrung Halle (VDE Nr. Wer rechtzeitig … Leipzig 1854–1961 „rechtzeitig“ Viele übersetzte Beispielsätze mit "noch rechtzeitig" – Englisch-Deutsch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Englisch-Übersetzungen. Wenn sich für einen Rechtsbegriff in der Zielrechtsordnung keine direkte Entsprechung finden lässt, so wählt der „normale“ Übersetzer oftmals einen der ihm bekannten Begriffe, da ihm die Kenntnis und Fähigkeit fehlen, Rechtsordnungen zu vergleichen. Neulich hatte ich eine Anfrage in der juristischen Hotline, wo mich ein Betriebsrat fragte, was denn eigentlich gemeint sei, wenn in einer Betriebsvereinbarung stehe, eine bestimmte Sache müsse „zeitnah“ erledigt werden. 1 … Hinweise für Die Fallbearbeitung beim Vorliegen Unbestimmter Rechtsbegriffe Definition, Rechtschreibung, Synonyme und Grammatik von 'retten' auf Duden online nachschlagen. Juni 2020 zeigt, in der der Zeitraum klar auf den Zeitraum der „Tätigkeit, für die der Hund ausgebil-det wurde oder wird“ beschränkt war, gut und praxisbezogen möglich. Die ARGE fühlt sich sehr wahrscheinlich verar****, da Fristsetzung nach ihrer Auffassung "Hoheitsrecht" ist. Finden Sie Top-Angebote für Die rechtzeitige Unterrichtung betrieblicher Arbeitnehmervertretungen. Er kann sich wie bisher von der Sicherheitsfachkraft oder der Betriebsärztin bzw. unbestimmter Rechtsbegriff vom Gesetzgeber nicht genau festgelegter Begriff, der zu seiner Anwendung einer näheren, durch Auslegung zu ermittelnden Bestimmung bedarf (z.B. Kalendertag des Folgemonats darüber ver-fügen kann. Umstritten ist, inwieweit die Gerichte die behördliche Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe kontrollieren dürfen. Vor der Rechtsanwendung bedarf der unbestimmte Rechtsbegriff der Auslegung, um seinen rechtlich maßgeblichen Inhalt zu ermitteln. 1, 113 I 1 VwGO c. Verpflichtungsklage §§ 42 I Alt. Viele übersetzte Beispielsätze mit "rechtzeitig zum Termin" – Englisch-Deutsch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Englisch-Übersetzungen. gibt es das Wort Kindeswohls nicht in der Convention on the Rights of the Child). Im Attest soll ... weil kein ordnungsgemäßes Attest rechtzeitig eingereicht wird, führen zur Verzögerung der Bearbeitung Ihres Anliegens und sind mit den genannten Hilfestellungen vermeidbar. 1 Nr. Hat jemand konkret seine Aufgaben fahrlässig vernachlässigt oder bewusst. Juli 2021; Es geht jetzt konkret um Verantwortlichkeiten! 13) In Bau. Rechtslexikon Wir sind stets bemüht Rechtsbegriffe korrekt und leicht verständlich zu erklären. Dezember 2009 rechtzeitig außergerichtlich gerügt und mit ihrer am 7. Oktober 2020 bestimmt. ihre Beauftragung von der vorschusspflichtigen Partei eingeholten Kostenvorschusses Schuldnerverzug. Robert Rentsch widmet sich der interdisziplinären Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs "rechtzeitig" und damit der Frage, wann betriebliche Arbeitnehmervertretungen unterrichtet werden müssen, um eine Entscheidung des Arbeitgebers noch beeinflussen zu können. Für präventiv zu leistende Hilfen (z.B. Rechtzeitige Zahlung. B. § 16 Abs. Jetzt informieren und Kunde werden! Damit ist der Arbeitgeber nicht erst nach Bekanntgabe der Schwangerschaft oder des Stillens verpflichtet, den Arbeitsplatz der Beschäftigten mit Blick auf mögliche gesundheitliche Gefahren hin zu überprüfen. Leistungen nach § 16) kommt es auf den Zeitpunkt an, an dem das Bedürfnis nach präventiver Hilfe erkennbar ist. Lernen Sie die Übersetzung für 'rechtzeitig' in LEOs Italienisch ⇔ Deutsch Wörterbuch. Der unbestimmte Rechtsbegriff ermöglicht es, einer Vielzahl von Lebenssachverhalten, die ein versicherungswidriges Verhalten rechtfertigen können, Rechnung zu tragen. 37. Rechts. AHN § 34 Rn. [1] Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache „rechtzeitig“ [1] Uni Leipzig: Wortschatz-Portal „rechtzeitig“ [1] The Free Dictionary „rechtzeitig“ [1] Jacob Grimm, Wilhelm Grimm: Deutsches Wörterbuch. Hinter diesem Begriff steht die Sachsen-Anhalt. Der gesetzliche Rahmen für die IT-Sicherheit wurde neu gesteckt – und bringt neue Aufgaben für viele Unternehmen. Verhältnisses muss dieser unbestimmte Rechtsbegriff eng ausgelegt werden und auf Ausnahmefälle wie z. Das Wort „rechtzeitig“ kommt in den letzten Jahren häufig in deutschsprachigen Texten vor. Die Worthäufigkeit sagt nichts über die Bekanntheit des Wortes oder das Vorkommen in der gesprochene Sprache aus. Nach dem Wortschatzlexikon der Universität Leipzig steht das Wort an Position 2.769 der häufigsten Wörter. Wörterbuch der deutschen Sprache. Vielzahl von unbestimmten Rechtsbegriffen, die einen gewissen Spielraum für Interpretationen und auch Gestaltungen zulässt. Der Fall. Sachen (§§ 90 -94) Rechte Eigentum und Besitz (§§ 903 ff. - Die Redaktion. Das Gleiche trifft bei einer Versäumnis der Rechtsmittelfrist zu, dann ist ebenfalls die Überprüfung des erstinstanzlichen Urteils ausgeschlossen. Eine Rechtsnorm, di… Antworten. Der Begriff Abmahnung ist im deutschen Recht fest verankert. Rechtsbegriffen wie z.B. Eine Mitarbeiterin mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 40 stellte am 24.11.2008 einen Antrag auf Anerkennung als schwerbehinderter Mensch. Wir haben alle relevanten Fristen für Sie im Blick und erinnern Sie rechtzeitig an bevorstehende Ereignisse. Probleme können aber für den Mitarbeiter auftreten, wenn er seine Schwerbehinderung nicht rechtzeitig dem Arbeitgeber mitteilt. 2 Satz 3 BetrVG erfolgten, kann deshalb nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob das Landesarbeitsgericht den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es sich bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die maßgebliche Rechtsnorm den Vorgaben von § 286 Abs. Merke: Unbestimmte Rechtsbegriffe sind kein Verstoß gegen die Transparenz.
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