Fesselmann habe mit seiner Familie zehn Jahre von staatlichen Leistungen gelebt, „Sozialhilfe, Hartz IV, das ist wie bezahlter Urlaub.“ Ist das, rätselt Sat1, „clever oder dreiste Faulheit“? Hier stehen ausschließlich Leistungen in Form von Noten im Vordergrund. Leben mit Hartz IV Hartz IV ist die Grundsicherungsleistung für nicht arbeitende Erwerbsfähige. Allerdings ist Regierungskriminalität kein Alleinstellungsmerkmal einer bestimmten Kanzlerin oder eines Kanzlers. Das lässt sich die Regierung jedes Jahr mehr als zehn Milliarden Euro kosten. Denkt man in Ergänzung Ihrer trefflichen Ausführungen das in großen Teilen entwertete, uns die letzten 70 Jahre zunächstzwar gut begleitete, nun aber aus den Fugen geratende staatliche System zusammen, dann besteht großer Handlungsbedarf, den erkannt sich nicht nur die Jusos auf die Fahne zeichnen können. Der Grund: während Löhne stagnieren oder sinken, steigen nur die Einkünfte aus Kapital, sprich: die aus Unternehmenseinkünften und Vermögenseinkommen. Diese Zweite Kammer wäre ein weiteres "besonderes Organ" iSv Art. Das hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin aus historischen Quellen für eine Studie des französischen Ökonomen Thomas Piketty zu Ungleichheit ermittelt. Bertelsmann hat wahrlich eine staatstragende Rolle inne! Etwa, wenn Ralf Stegner ein „solidarisches Grundeinkommen“ gegen unbezahlte kommunale Arbeit vorschlägt. Ausgerechnet jetzt, wo sich eine längst überflüssige Debatte über Hartz IV formt, werden die Florida-Rolfs (Kampagne der Bild im Jahr 2003) wieder hervorgezerrt. Es ist ein Buch „voller subversiver, halblegaler und illegaler Tipps“, wie Wagner selbst sagt. Arm an Geld, reich an Leben Armut sieht man nicht immer auf den ersten Blick. In so einem System kann es schlussendlich nur Verlierer geben. Nur welcher Autorität will man dann folgen, wenn es die Arbeit ohne Chance auf sozialen Aufstieg nicht mehr ist? Fluchtartig flitzte er in Unterhose aus dem Schlafzimmer Richtung Terrassentür. Aber der zentrale Punkt des Artikels, und darauf muss man immer wieder hinweisen, ist ja: Armut ist gewollt. Auch die Kinder von Yvonne und Thomas leiden unter den finanziellen Nöten. Die Entleiher nehmen das in Kauf, weil Leiharbeit für sie gegenüber direkten Arbeitsverträgen einige Vorteile hat. Na dann, fangen Sie an sich davon zu emanzipieren, in dem Sie wieder selbst anfangen, alles kritisch zu hinterfragen. 20 Abs. Man sollte sich klar machen, dass Ausbeutungsbegrenzungen per Gesetz nicht von kapitalistischen Staaten ausging. Hierzu muss man nicht erst zum Empfänger von Transferleistungen werden, um seiner menschlichen Würde beraubt zu werden. Draußen empfingen ihn feiner Nieselregen und bibbernde Kälte – leider kam der Prüfdienst Anfang März.“. Kann man gleichzeitig auf Hartz IV sein und auf Bali? dem Namen in Wirklichkeit gerecht werden! Durch interne Umstrukturierungen und weil die Arbeitszeiten immer schlechter wurden einigte man sich auf … Manchmal klingelt lediglich der Prüfdienst der Arbeitsagentur frühmorgens an der Tür. Wie oft hört man von Leuten, welche ihre tägliche Arbeit nicht wirklich gern ausführen oder gar hassen. Gemeinsamer Widerstand. Die Verarmung der Arbeitslosen und ihre Diffamierung und Kriminalisierung sind politisch erwünscht. In den letzten zehn Jahren haben 18,5 Millionen Menschen Hartz IV bezogen, gleichzeitig leben 16,5 Millionen Menschen in Deutschland am Rande oder unterhalb der Armutsgrenze. Wenn das Buch erschienen ist, sollen die Leser auf einer Internetseite ihre eigenen Tipps beisteuern. Und ich habe noch einen wichtigen Vorteil: Ich wohne im kostengünstigen Saarbrücken. Leben mit Hartz IV - Gut drauf statt arm dran. Herausgegeben hat sie das SPD-geführte Arbeitsministerium im August 2005, einige Monate nach dem Inkrafttreten von Hartz IV. Dies fängt bereits in der Schulzeit an. Referenzkommentar, https://www.bundestag.de/dokumente/parlamentsarchiv/datenhandbuch/13. durch einen Gastbeitrag eines Rechtsprofessors (nochmals) erhellen zu lassen. Sie dürfen gerne, das kommt davon, wenn man nicht vom Frühstück bis Gänsebraten denkt, geschweige an meine lieben Enkelinnen. eBook: 9,99 Euro. Der Ex-Innenminister Baum hatte heute in der SZ (dazu unten) eine ergänzende gute Idee. Mediengesellschaft mbH & Co. KG, @ Die aufgeführte Argumentationslinie des Blattes »beweist« ja wohl nur zweierlei: a) dass der Mindestlohn in einem weitaus größeren Ausmaß unterlaufen wird als offiziell kolportiert, b) die Möglichkeit, unter dem festgesetzten Existenzminimum liegende Löhne aufzustocken, aus Unwissenheit, Angst vor Repressalien oder auch Stolz von vielen nicht wahrgenommen wird. * Solange der Druck von unten schwach bleibt besteht aus der Sicht von oben kein Grund einzulenken. Für die Wirtschaft ist Armut deshalb die wichtigste nachwachsende Ressource. Das hat ja schon einmal bestens funktioniert. 3 Ausgaben gratis testen. Dabei ist diese Wertevorstellung, eine völlig falsche. Der Anblick eines Mercedes-Cabrios löst bei ihm je nach Laune entweder gar nichts aus oder leise Dankbarkeit darüber, dass er sich um so etwas nicht kümmern muss. Und die postmoderne Linke reagiert darauf mit Gender*sternchen und der Bewirtschaftung weiterer Lifestyleproblemchen, die gewisse Kreise in ihren privilegierten Wohnlagen an sonnigen Steilhanglagen oder urbanen Zentren sonst noch so umtreiben: Schiffsparkett und Stuck verpflichten schliesslich..! 30 Jahre lang hat er als Schriftsteller und Journalist gearbeitet. Beinahe ein Viertel der Beschäftigten arbeitet unterhalb der Niedriglohnschwelle. Nirgends in Europa ist das Risiko, durch Arbeitslosigkeit arm zu werden, so hoch wie in Deutschland. März um 17 Uhr ist große Premiere im Humana-Kaufhaus am Frankfurter Tor. Language: german. Immer noch sind sechs Millionen Menschen auf Hartz IV angewiesen. Zu sat1 und seinem Frühstücksfernsehen ist jedes in die Tastatur eingekloppte Zeichen eines zu viel. © der Freitag (3) Er hat das Recht und die Pflicht, eine seinen Anlagen und seiner Ausbildung entsprechende Arbeit im Dienste der Allgemeinheit nach näherer Bestimmung der Gesetze zu wählen. Der junge Mensch wird vorbereitet auf schlecht bezahlte Dauerpraktikas und Hilfsstellen, sprich den Billiglohnsektor. Dieses „Aussparen“ verwundert nicht. Na klar, sagt Bernd Wagner. Wer so einen Popanz aufbaut, verfolgt zweierlei: Er rechtfertigt Dinge, die unter anderen Umständen gesellschaftlich kaum durchzusetzen wären. 3 sich "nur" unter Geltung und Bestand dieses Grundgesetzes/dieser Verfassung versteht. Zwei Mal hat er dem Jobcenter sogar kleinere Nebenverdienste gemeldet. Emotionale Armut. So wird beispielsweise der Doppelverdiener-Haushalt als ein Triumph des Feminismus präsentiert, doch die Realität hinter dem Trugbild besteht aus Lohndruck, geringerer Arbeitsplatzsicherheit, sinkenden Lebensstandards, einem steilen Anstieg der Lohnarbeitsstunden pro Haushalt, der Verschärfung des Zweischicht- zum immer häufiger praktizierten Drei- oder Vierschichtsystem, einer wachsenden Zahl alleinlebender und alleinerziehender Frauen sowie den verzweifelten Bemühungen, Sorgearbeit auf andere abzuwälzen, insbesondere auf arme, rassistisch diskriminierte und/oder immigrierte Frauen. Diese Alternative kam jedoch vor allem deswegen zu Stande, weil Menschenrechte nicht immer und nicht für jeden eingehalten hierzulande wurden bzw. Es gilt, gegen die "Elitenverwahrlosung" in den Ministerien, den Firmen, den Verbänden und den Medien anzugehen und aufzuzeigen, dass ua. Wenn man mit 50 den Job verliert heutzutage dann kommt man nur mehr sehr schwer wieder in einen neuen Job, mit Hartz IV in Österreich setzt man diese Leute in Existenznot. Für Jens Spahn ist ein Hartz-IV-Bezieher nicht arm. Während 99 Prozent auf Lohnarbeit angewiesen sind, bezieht ein Prozent Einkommen aus Unternehmensbesitz. Und wieder bricht eine Diskussion los: Ist das zu wenig oder gar zu viel? Seit dem Hartz-IV-Start boomen Suppenküchen, Tafelläden, Sozialkaufhäuser, Kleiderkammern. Na klar, meint der Autor Bernd Wagner. Die alleinerziehende Mutter von Raphael wandte sich an uns, als wir unsere Leserinnen und Leser fragten, wie sie mit Hartz IV zurechtkommen. In der heutigen Außenansicht vertritt RA Gerhard Baum, der Ex-Innenminister unserer jüngeren Jahre, die Auffassung, dass der Schutz der Bürgerrechte auch ein großes Thema einer neuen Bürgerbewegung sein kann. 3) einer solcher Änderung des Artikels 20 aufwürfe. Trotz vollmundiger Versprechen, das System Hartz IV zu ändern, wird die Große Koalition an der Niedriglohnpolitik festhalten. Die liegt über dem Tarifgehalt. Sonst gebe es keine Obdachlosen, Zwangsräumungen, Sanktionen bei Sozialhilfe und Hartz IV, Ausnahmen beim Mindestlohn. Most frequently terms . einer in Süddeutschland ansässigen Zeitung diesen Artikel geschickt mit der Bitte, die Dekonstruktion des Sozialstaats (Artikel 20 und 28 GG nebst den SGBs) zu einer Themen-Serie zu machen. ISBN 13: 978-3-86414-352-6. Der Hartz-IV-Regelsatz steigt 2014 um neun Euro. Vielmehr sind es die zwischenmenschlichen Dinge und positiven Ereignisse, welche Menschen ein Zufriedenheitsgefühl und Lebensqualität erleben lassen. Vom Schreiben hier allein wird sich wenig verändern. Im Buch beschreibt er, wie der Überfluss des Kadewe ihn als frisch gestrandeten Ossi beinahe um den Verstand brachte. (1) 1Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Immer wieder hört man von Ganztagsschulen und Vollzeitkindergärten. (2) Jedermann hat das Recht, sich durch Arbeit eine auskömmliche Existenz zu schaffen. Dazu gibt es Hartz-IV-Menü à la Sarrazin. Zudem sind Alleinerziehende häufig Kunden bei Tafeln. Das Schlimmste an diesem Armutssystem ist, das die meisten Menschen meinen, es gäbe keine Alternativen zum derzeitigen (Arbeits-)System, einen Mensch nur über sein Einkommen oder beruflichen Status zu definieren. Zweite Kammer? Wer über die verfügt, hat auch die Mittel "sein Volk" medial durch tittitaiment und die genannten fakes ruhig zu stellen. Das ist das, was zu Zeit im Netz, im TV auch im Journalismus passiert. ***** Bisher hätte ich immer ganz klar NEIN gesagt. Zu den Empfängern rechnen mehr als 2 Millionen Kinder sowie Jugendliche in einem Alter von weniger als 18 Jahren. Weil jeweils keine Antwort gekommen sei, habe er die diplomatischen Beziehungen eingefroren – und fahre bislang gut damit, zumal er sich mit seinen 60 Jahren auch nicht mehr unentwegt bewerben, umschulen und herumschicken lassen müsse. dieser Artikel ist für Sie kostenlos. Diese gehässige Geschichte stammt nicht aus der Bild-Zeitung und auch nicht aus einer RTL-II-Doku-Soap, sondern aus einer Broschüre der rot-grünen Bundesregierung namens „Vorrang für die Anständigen – Gegen Missbrauch, ‚Abzocke‘ und Selbstbedienung im Sozialstaat“. Sozialschmarotzer sind dann diejenigen, die Gewinne privatisieren und Verluste sozialisieren. Also sollten wir uns alle mit dem Thema Autorität auseinandersetzen, bevor wir uns über das gegenseitige wegtreten manipulieren lassen. So ist das Leben, anders funktioniert es nicht. Man denke nur an die lächerlichen Bewerbungsveranstaltungen um die gut bezahlten Posten in Großkonzernen oder Politik zu ergattern. solch klare Worte wünsche ich mir dringend in den öffentlich rechtlichen Medien, beispielsweise in den endlos nervigen Talkrunden, den Tagesschau Kommentaren oder zur besten Sendezeit des Deutschlandfunks. Das ist gut 20 Jahre her, aber noch immer gilt für Wagner: „Diese Demütigung lohnt sich wirklich nicht.“. Dieter Schuster aus Mannheim wusste jedenfalls sofort, welche Richtung er einzuschlagen hatte, als er im Flur leise Stimmen und den Begriff ‚Prüfdienst‘ hörte. So hat die Hartz-IV-Empfängerin „Sandra“ unlängst über change.org Jens Spahn aufgefordert, selbst einmal einen Monat vom Hartz-IV-Grundregelsatz zu leben und dann mit ihr bei einem Käffchen über seine Aussage, dass Hartz IV keine Armut sei, zu diskutieren. Menschen müssten keinen sinnlosen Tätigkeiten mehr ausüben, wie Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger durchsetzten oder Steuerbescheide zu prüfen. Aber sie wissen schon was mit einem Mitglied in der kleinsten Zelle der Gesellschaft, der Familie, passiert wenn er sich weigert, wenigstens mal den Müll rauszuschaffen oder dem gegenteiligen Fall, er liegt mit Fieber im Bett? hier abonnieren oder Sind es nicht eher diese Menschen, die sich in der sogenannten sozialen Hängematte ausruhen, anstatt entsprechend ihrer Möglichkeiten zu den gemeinschaftlichen Aufgaben beizutragen? Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag Die Debatte um Hartz IV bewegt Deutschland seit Wochen. Arbeit ist zum Machtinstrument schlechthin geworden. Hygiene-Artikel: Bleibt auch noch was übrig. Der Freitag ist eine Wochenzeitung, die für mutigen und unabhängigen Journalismus steht. "Der Schutz der Privatheit - wäre das nicht ein Thema für eine neue Bürgerbewegung, wie seinerzeit zum Schutz der Umwelt? Zugleich gebärdeten sich die Ämter so, dass Wagners traditionell staatsfernes Weltbild nicht erschüttert wurde. Überzeugen Sie sich selbst, und testen Sie den Freitag 3 Wochen kostenlos! Nationalistisch? Gang des Verfahrens. *Regierungsnahe Gewerkschaftsvorstände können das nicht leisten. Eine Alternative heißt die AfD. Kann man gleichzeitig auf Hartz IV sein und auf Bali? Will man diesem entfliehen, muss man rücksichtslos vorgehen oder seinen eigenen Werten kündigen. Startseite » Hartz IV News » Mein Leben mit Hartz IV. Wenn solche sprachlichen Aspekte Sie interessieren, empfehle ich Ihnen wärmstens das Buch „Politisches Framing“ von Elisabeth Wehling. Dem Wunsch nach Verlinkung schließe ich mich an. auch und gerade die Kanzlerin völlig unglaubwürdig ist, wenn sie mitmacht an: "Die Verarmung der Arbeitslosen und ihre Diffamierung und Kriminalisierung sind politisch erwünscht.". 2005 rühmte sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos: „Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, die es in Europa gibt.“ Dort arbeiten heute 7,3 Millionen Menschen in Minijobs und 960.000 als Leiharbeiter. Am End bleibt die Frage: Welche Autorität wird dies dann alles auffangen, da wir dann glauben wollen und werden, dass dies die Lösung sei? Langzeitarbeitslose bilden nicht nur das Reserveheer, das zu miserabel bezahlter Arbeit gezwungen werden kann. Ein langer Artikel über das aufrecht erhalten von bestehenden Autoritäten und die Kernaussage steht in den letzten 4 Sätzen, warum diese Autoritäten keinen Respekt mehr für eine Orientierung darbieten. werden und weil die Soziale Marktwirtschaft nicht immer und nicht von jedem Unternehmen sowie Institution umgesetzt wird. In den letzten zehn Jahren haben 18,5 Millionen Menschen Hartz IV bezogen, gleichzeitig leben 16,5 Millionen Menschen in Deutschland am Rande oder unterhalb der Armutsgrenze. Das soziale Sicherungsnetz das wir haben wird zerstört. Da bin ich aber ein richtiger Waisenknabe gegenüber dem Draghi. Meistens wird man komisch angeschaut, wenn man beispielsweise sein Kind selbst erziehen möchte und eben nicht in eine Ganztagsbetreuung abschiebt. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen! Susanne Müller (42) könnte gut verdienen, doch sie braucht nicht viel. Kann man gut von Hartz 4 leben? Es ist gut, dass die Hartz-IV-Sanktionen beschränkt werden. Ihr Satz am Ende: Beide (!) Manipulation ist auch eine Autorität, die unser denken in die falsche Richtung lenken möchte. "Widerstand" (Ex-Minister Baum in der SZ-Außenansicht zu den gefährdeten digitalen Rechten der Bürger) ist das Gebot der Stunde. ", https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/februar/fuer-eine-neue-linke-oder-das-ende-des-progressiven-neoliberalismus. Hartz IV ist der Tod der Sozialen Marktwirtschaft. Das ist das eigentlich Gefährliche an dieser Situation. Dieses Instrumentarium empfehle ich auch der Redaktion, um es zu vertiefen, um z.B. Womit das Ziel der zu startenden Bewegung klar definiert ist. Ohne die Gehaltsaufstockung durch Hartz IV käme die Familie nicht über die Runden. Das Leben mit Hartz 4 gestaltet sich oft schwierig. Und da sind sogar vier Wochen Bali drin. Das allerdings wird bei ALG-II-Empfängern mit den Leistungen verrechnet, die Familie mit Arbeitseinkommen hat monatlich fast 400 Euro mehr. Trump und die AfD finden dort ihren Nährboden. Die Unwilligkeit der Arbeitgeber, ihrer gesetzlichen Fürsorgepflicht ggü einem (direkten/unmittelbaren) Arbeitnehmer gerecht zu werden, zeigt deren "Elitenverwahrlosung". Und Druck aufsetzen. Asozialer geht es nicht. Year: 2013. Der Bezug von Hartz IV verändert Menschen und ihr Leben auf einschneidende Art und Weise. Solange immer weiter nach unten getreten wird, um möglichst lange am sogenannten Futtertrog zu bleiben, verlieren die einen ihre Würde und die anderen ihre menschlichen Werte. Deshalb müssen dringend, Einkommen und Arbeitsleistung entkoppelt werden. Eine aus Papier…. Save for later. Sondern die Leihgebühr, die für die verliehene Arbeitskraft kassiert wird. Ob Mitmenschen, Freunde oder gar die Familie auf der Strecke bleiben, ist dabei zweitrangig. Dort dominiert die negative Weltsicht. „Hartz IV lohnt mehr als Arbeit“, titelte die Frankfurter Allgemeine Zeitung im Wirtschaftsteil. (2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht. Die Menschen danken es an der Urne: Der Rechtsrutsch in ganz Europa kommt schliesslich nicht von Ungefähr! Für den Freistaat Bayern gilt laut Bay.Verfassung: Art. Irgendwann knallts mal. Zur Verdeutlichung: Nicht die Bruttogehälter der Angestellten von Leiharbeitsfirmen sind hoch (dann wäre ja auch netto nicht so schlecht). Mitte 2016 lag der Anteil der Hartz-IV-Empfänger an der Bevölkerung bundesweit bei 7,7 Prozent. Gelsenkirchen. To blame: Sind es nicht die betreffenden Arbeitgeber, deren "Produkt" und Geschäftsidee es nicht "erlauben", auskömmliche Löhne zu zahlen? https://dejure.org/gesetze/GG/20.html, wonach eine Änderung der Grundgesetzes notwendig werden würde, vgl. Gut 760.000 Menschen erhalten Leistungen aus den Kassen für das Arbeitslosengeld, während gut 6,07 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen beziehen bzw. Zu vermerken ist hier lediglich, dass sat1 mit zum Bertelsmann-Konklomerat gehört. Die Hartz-IV-Doktrin "Fördern und Fordern" lässt die Betroffenen nicht mehr los, sie beherrscht völlig ihren Alltag. Die schlechter verdienende Hälfte der Bevölkerung bekam nur 17 Prozent des Volkseinkommens, die obere Hälfte 83 Prozent. Hartz IV ist ein Thema aus der Spielethorie - auch, wenn vielen Nichtbeziehern bewusst ist, dass sie indirekt Nachteile erleiden (es sei denn in der Verhandlungsstärke), dann wird die Ungertechtigkeit des "Faulenzens auf meine Kosten" als wichtiger eingestuft. Das Internet verkommt in Teilen zu einem Empörungsmedium von Nichtdemokraten. >>...solch klare Worte wünsche ich mir dringend in den öffentlich rechtlichen Medien...<<. Das Zerrbild des angeblichen faulen Arbeitslosen diente der Regierung dazu, die weitreichendsten sozialen Einschnitte in der Nachkriegsgeschichte der Bundesrepublik zu rechtfertigen und die Bürger gegeneinander aufzuhetzen. Sie wollen mit einer/der Bewegung starten? Urteil zu Hartz IV-Sanktionen: Näher dran am Leben. Dieser Kampf wird auch in der oberen Gesellschaftsschicht geführt und zieht sich bis nach unten hinfort. Lebensmittel: Rest 206,20 Euro. Diese Problematik ist den "qualitativen Medien" bewusst, deswegen wird's auch so gepusht. Genauso viel bekamen wir auch raus wo mein Mann arbeiten ging (Vollzeit, 40 Std.). https://www.bundestag.de/dokumente/parlamentsarchiv/datenhandbuch/13 , was die Frage nach der Zulässigkeit (Artikel 79 Abs. verlieren ihre Würde. Man kann, wenn man gut wirtschaftet, sogar als Hartz-IV-Empfänger sparen, sagt eine Gelsenkirchener Familie – und macht sich damit nicht nur Freunde. Durch meinen Wohnort profitiere ich vom pauschalen Regelsatz. „Man kann, wenn man will”, sagt Wilfried Fesselmann: vom Staat leben und sogar noch sparen! Laut EU-Statistik-Amt liegt es bei 70,8 Prozent und damit weit über dem europäischen Durchschnitt von 48,7 Prozent. Das war deutlich besser als nichts und für ihn insofern ein Fortschritt. >>...Bruttogehälter bei Leiharbeitsfirmen so hoch sind, daß es Einem die Sprache verschlägt.<<. Wenn überhaupt, und sie nicht in betrügerischer Absicht ihr Geld über Briefkastenfirmen offshore für sich arbeiten lassen…. Am Ende greift der Autor die Notwendigkeit auf, Solidarität zu üben. Unser Wachstum fordert dies ein und keiner will darüber reden, dass Arbeit als den Halt für ein gewohntes Lebensmodell seine Orientierung verliert. 2 GG, vgl. Aber als er vor zwei Jahren krankheitsbedingt nicht mehr als Maurer, Landvermesser und Helfer bei Grabungen jobben konnte, beantragte er Hartz IV. Habe ich die AfD gelobt? Unsere Demokratie wird durch manipulative Eingriffe geschwächt. „Wer arbeitet, muss sich in vielen Fällen schon sehr stark anstrengen, damit er ohne staatliche Stütze mehr Einkommen als ein arbeitsloser Hartz-IV-Bezieher hat“, heißt es dort. Und zu erklären, dass die von ihr ausgerufene "marktkonforme Demokratie" ein verfassungsrechtlicher Irrweg war und ist, den es zu verlassen gilt, um der weiteren Spaltung der Gesellschaft mit ihrem "Sprengpotential" wirkmächtig entgegen zu wirken.